Digitales Zeitalter Der Wert von Patenten

Was bedeuten Patente in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung? Wie lässt sich geistiges Eigentum noch schützen? Für einen Technologiekonzern wie ZF sind das Fragen von entscheidender Bedeutung.

Aus der guten alten Zeit: Beim Amt für geistiges Eigentum der Schweiz reichte ZF 1919 das Patent für die Riegel-Kupplung ein.

Kostenfreie Software wie Open-Source-Programme überschwemmen das Internet. Selbst riesige Datenmengen sind schnell kopiert und um die Welt verschickt. In der Kostenlos-Kultur des Netzes sind journalistische oder andere geistige Leistungen vielfach ohne Gegenleistung zu bekommen. Was aber passiert mit technischen Innovationen eines Technologiekonzerns im Zeitalter des Internets? Sie bedürfen eines besonderen Schutzes. „Es ist ein wichtiger Teil unserer Strategie, den Herstellern als erster Zulieferer bestimmte Technologien anbieten zu können“, formuliert Dr. Alexander Vogt, Leiter der Patent-Abteilung von ZF, den Anspruch des Unternehmens. Und im Wörtchen „erster“ steckt schon die ganze Problematik: Um als erster eine innovative Technologie auf den Markt bringen zu können, muss ein Unternehmen seine Kreativität schützen – mit Patenten.

Der technische Fortschritt hat sich durch den zunehmenden Anteil von IT-Anwendungen im Automobil nochmals deutlich beschleunigt. Auch die Globalisierung der Märkte und die daraus resultierende zunehmende Konkurrenzsituation über Ländergrenzen hinweg hat die Situation für Technologiekonzerne verschärft. Die Hersteller und Zulieferer betreiben daher großen Aufwand, ihre technischen Innovationen durch Patente zu schützen. Bei ZF kümmert sich die „Abteilung Gewerblicher Rechtsschutz“ darum, in der rund 60 Mitarbeiter beschäftigt sind. Ihre Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass hauseigene Erfindungen auch intern bleiben. Jedes Patent steht dabei für eine neue Erfindung, die nicht dem bislang üblichen Stand der Technik entspricht. Auf ein neues Produkt von ZF entfällt üblicherweise gleich eine Vielzahl von Patenten.

Wettlauf um die Patentrechte

Das 8HP der zweiten Generation verfügt über ein neues Radsatzkonzept. Im Bereich dieser Radsätze ist ZF einer der führenden Anmelder von Patenten.

Das Ziel ist dabei immer das gleiche: schneller zu sein als die Konkurrenz. Gefahr drohe dabei nicht nur aus dem Internet, so Alexander Vogt. „Alleine schon durch die Fluktuation der Mitarbeiter zwischen den beteiligten Firmen in der Branche ist die Geheimhaltung neuer Ideen sehr schwierig.“ Darum gelte es für ZF als Zulieferer, der Ideen-Wanderung mithilfe von Patenten einen Riegel vorzuschieben.

Ein Beispiel: Zuletzt profitierte ZF durch die Patente auf das 2009 gestartete 8-Gang-Automatgetriebe 8HP erheblich. Das Getriebe macht Einsparungen von sechs Prozent gegenüber dem 6HP möglich. „Wir sind besonders stark beim Kernelement von Automatgetrieben, dem Radsatz“, sagt Vogt. Das 8HP, das seit diesem Jahr in zweiter Generation gefertigt wird, liegt bei den Automatgetrieben nach wie vor unangefochten vor den Konkurrenzprodukten.

Software wird immer wichtiger

Wird bei ZF eine neue technische Anwendung entwickelt, prüft ein firmeneigenes Patent-Informationssystem, ob die Neuentwicklung zum Patent angemeldet werden kann – oder ob eine solche Lösung bereits zuvor geschützt wurde. „Das Anmelden neuer Patente ist bereits Bestandteil der Konzeptphase neuer Produkte“, sagt Vogt. Im nächsten Schritt wird dann die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geprüft. „Die Patentprüfer beurteilen, ob eine Erfindung neu und erfinderisch ist und vergleichen sie mit dem weltweiten Stand der Technik“, sagt Petra Knüfermann vom DPMA.

Immer häufiger schützen solche Patente auch in der Automobilindustrie digitale Anwendungen. Das
Problem: Software, wie zum Beispiel Buchhaltungsprogramme, kann als solche nicht geschützt werden. „Ohne einen technischen Bezug haben sie als reiner Programmcode nur eine ausschließlich sprachliche Funktion und werden über das Urheberrecht geschützt“, sagt Patent-Expertin Knüfermann.

Einen großen Aufwand bedeutet es auch, die Einhaltung von Patentrechten, aber auch Markenrechten zu überprüfen – vor allem international. Denn „der Inhaber selber muss den Markt beobachten und die Patentverletzung feststellen“, erklärt Knüfermann. ZF konzentriert sich bei der Plagiatsbekämpfung, insbesondere bei der Nachahmung der ZF-Marken, vor allem auf die ehemaligen GUS-Staaten und China. Zudem beobachte man auch elektronische Plattformen wie Alibaba, die chinesische eBay-Variante. Denn dort wird häufig mit Teilen für den Aftermarket gehandelt. So wird ZF auch in Zukunft auf den Erfindungsreichtum seiner Mitarbeiter vertrauen – und darauf, dass Alexander Vogt und seine Kollegen vom Gewerblichen Rechtsschutz jedem Nachahmer einen Strich durch die Rechnung machen.

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